22.01.2015 | MEP 2015 Teil von ERASMUS plus

Erfreulicherweise sind wir auch im kommenden Jahr wieder Teil des EU-Programms JUGEND IN AKION - ERASMUS plus. Unser Antrag in der Linie „Begegnungen junger Menschen mit Verantwortlichen für Jugendpolitik“ (unter Fachleuten auch „SD-Strukturierter Dialog“ genannt) war erfolgreich. Das bedeutet in der Praxis nicht nur, dass wir finanziell unterstützt werden, wir erhalten so vor allem mehr Möglichkeiten zur politischen Mitsprache. So können wir beweisen, dass wir eine europäische Bastion sind, die sich dem endlosen Krisenpalaver in der EU mutig entgegenstellt. In rund sechs Monaten geht es los: vom 12.2. bis 27.2.2015 tagen dann in Berlin 160 Jugendliche aus drei europäischen Ländern.

Hinter dem etwas sperrigen Begriff "Strukturierter Dialog" steckt die ganz  plausible Idee, dass Jugendliche mit politischen Entscheidungsträgern ins Gespräch kommen sollen, und zwar nicht einfach nur zufällig und planlos  sondern gewollt, geplant und eben strukturiert. Das bedeutet, dass die MEP-Fishbowldiskussion mit Politikern und das MEP selbst nicht einfach nur stattfinden, sondern eingebunden sind in eine übergeordnete deutschlandweite und europäische Struktur. Die Ergebnisse, die beim MEP produziert werden, z.B.  in Form von Resolutionen, werden von uns gesammelt, an die nationale EU-Agentur „Jugend für Europa“ weitergeleitet, dort ausgewertet und in den europäischen Meinungsbildungsprozess eingespeist. Das soll sicherstellen, dass die Stimme der Jugend auf europapolitischer Ebene auch wirklich gehört und berücksichtigt wird. Wer mehr zum „Strukturierten Dialog“ wissen will, dem seien hier die  einschlägigen Webseiten www.jugend-in-aktion.de,

 www.jugendpolitikineuropa.de sowie www.strukturierter-dialog.de wärmstens empfohlen.

 

Und weil die Diskussionen mit Politikern nicht nur beim MEP im Bundesrat  erfolgen sollen, sondern in allen beteiligten Schulen, sollt Ihr zur Vor – oder  Nachbereitung des MEP lokale Jugend- und / oder Europapolitiker mit einbeziehen. Das bedeutet zwar auch wieder mehr Arbeit. Aber so ein Gespräch eröffnet viele neue Möglichkeiten, Einsichten und Perspektiven. Diese gilt es zu nutzen. Also viel Spaß bei der Durchführung dieser Gespräche und bei der Vorbereitung auf das MEP 2014.

14.07.2015 |Die Jugend Europas trifft sich zur 43. International Sitzung des Model European Parliament vom 8.- 15. November 2015 in Berlin

200 Jugendliche Delegierte aus allen EU-Mitgliedstaaten und Kandidatenländern treffen sich Anfang November in Berlin, um zu debattieren und Resolutionen zu den drängendsten Fragen dieses  Jahrzehnts zu entwerfen. Beim MEP- Europe in Berlin haben die jungen Parlamentarier die Möglichkeit, gemeinsame Positionen zu aktuelle Fragen der Politik zu finden: wie soll der Welthunger bekämpft werden, welche Antworten kann die EU auf den IS-Terror finden, wie kann die Übertretung von Grund- und Freiheitsrechten verhindert werden, wie soll in Zukunft die EU-Integration voranschreiten, welche Rolle spielt die grüne Energie bei der Bekämpfung des Klimawandels und brauchen wir das transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP. An den abschließenden beiden Tagen wird die Generalversammlung im Berliner Abgeordnetenhaus zu Gast sein, wo die 10 multinationalen Ausschüsse die Gelegenheit haben werden,  ihre Resolution vorzustellen und zu verteidigen. 

Die von den Jugendlichen erarbeiteten Resolutionen werden dann in den europäischen Politikprozess eingespeist. Denn das durch das EU-Programm „Erasmus plus“ geförderte Projekt ist Teil des Strukturierten Dialogs - eines europaweiten Dialogs der Politik mit der Jugend. So erhalten die Jugendlichen die Chance, sich politisch mit ihren Anliegen in Brüssel einzumischen.     

Wir wollen aber nicht nur  gemeinsam Ideen und Fragen nach der Gegenwart und Zukunft der europäischen Integration erörtern  sondern Berlin als Geschichtsmetropole präsentieren, im Guten wie im Schlechten.  Berlin stand im 20. Jahrhundert als Symbol sowohl für Krieg als auch für  Frieden. Beides spiegelt sich auch in den Gedenktagen dieses Jahres wider: dem 70. Jahrestag des Endes des 2. Weltkrieges und dem 25. Geburtstag der Wiedervereinigung. Dass der Gedenktag zum Fall der Mauer und der Öffnung des Brandenburger Tores am 9. November 1989 genau auf unseren MEP Termin fallen, ist vielleicht auch ein Symbol. 

Denn Berlin und Deutschland haben aus ihrer wechselvollen Geschichte gelernt. Heute hat Berlin seine Rolle in der EU gefunden und Millionen junger Europäer kommen hierher um zu feiern, zu studieren und zu arbeiten – so auch die MEP-Delegierten.  

Im Namen von MEP Germany  freuen wir uns darauf, die 30 europäischen  Delegationen zum MEP-Europe  in einer der spannendsten Metropolen der Welt  zu  begrüßen.  Wir hoffen, dass wir den idealen Rahmen bieten, um der Jugend Europas für ihre starke Botschaft Gehör zu verschaffen,  in welchem Europa sie leben wollen.

Hier geht es zum MEP Europe, Madrid

06.07.2015 | Die MEP-Sternstunden 2015 sind erschienen

Wie soll sich die EU bei den laufenden TTIP-Verhandlungen präsentieren? Wie kann der Rassismus in den Ländern der EU bekämpft werden? Und welche Standards müssen bei Rüstungsexporten gelten? Die Dokumentation des MEP 2015 präsentiert die Antworten und Ideen der 150 Schülerinnen und Schüler zu diesen und 5 weiteren aktuellen politischen Fragestellungen. Dazu bietet das Heft die Reden der drei Präsidenten, einen Bericht vom Gespräch mit Ursula von der Leyen sowie die Evaluationsergebnisse des von der EU geförderten Projektes. Damit ist das MEP Teil des EU-weiten sogenannten „Strukturierten Dialogs der EU mit der Jugend“. Das garantiert, dass die Ergebnisse nicht in irgendwelchen Schubladen verschwinden sondern gesammelt, ausgewertet und an die EU-Jugendminister weitergegeben werden. Konkrete jugendpolitische Ideen zum Thema „Youthempowerment“ wie die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre oder die Schaffung einer Jugenddelegation im europäischen Parlament fließen so in den europäischen Meinungsbildungsprozess ein und können langfristig echte Wirkung erzielen.  

06.07.2015 | MEP Stockholm - Das Ende einer wundervollen Reise (Herbst 2014) - von Jan-Lukas Wein

Man reist an mit dem Gefühl, zu wissen dass es das letzte MEP als Delegierter sein wird und das nicht nur für mich sondern für die gesamte Delegation. Ein klein wenig Melancholie aber auch unglaubliche Vorfreude auf eine Woche intensiver Diskussionen, neuer Freundschaften und Stärkung der Kontakte aus Berlin – schlicht und einfach eine weitere Woche MEP-Spirit.

Mit diesen Gedanken im Kopf reisten wir also, aus den verschiedensten Teilen Deutschlands nach Stockholm um all das noch einmal zu erleben. Aber vor allem das, ich als Delegationssprecher erwähnte es auch in meiner Rede für die Delegation, war nicht immer so natürlich wie heute. Grade zu diesem Zeitpunkt jährten sich der Mauerfall und seine Vorgeschichte zum 25. Mal. Der damit verbundene Fall des Eisernen Vorhangs, ein wichtiger Teil europäischer Geschichte hat Europa in seiner heutigen Form aber auch dieses wundervolle MEP-Projekt ermöglicht.

12.30: Ankunft für mich und meine Hamburger Mitdelegierte Paulina in Stockholm Arlanda. Gelandet in Stockholm kommen wir erstaunlich schnell aus dem Flughafen, wir und unser Gepäck wohlbehalten, warten draußen schon unsere Fahrer auf uns, wie auf echte EU-Abgeordnete.

Als wir das Viktor Rydberg Gymnasium erreichten, hatte sich die deutsche Delegation bereits um ein weiteres Mitglied, den Potsdamer Delegierten der aufgrund eines Fehlers schon mehrere Stunden Zeit den Flughafen zu erkunden. Wir trafen direkt eine echt nette finnische Delegation, mit der wir dann in das kleine benachbarte Dorf zogen und ein Mittagessen zu uns nahmen und feststellten, dass nicht nur Italiener die italienische Küche beherrschen. Also hatten wir von Anfang an die Möglichkeit Freundschaften entstehen zu lassen und natürlich angeregte Gespräche über unsere Heimatländer, Schule und natürlich nicht zuletzt über die politischen Einstellungen zu führen.

So nahm eine phantastische Woche ihren Lauf… mit ersten Ausschusssitzungen am Folgetag – nun auf Englisch was eine weitere Herausforderung darstellte, der aber die gesamte Delegation gewachsen war und sich entsprechend in den Ausschüssen positionieren, behaupten und mitdiskutieren konnte.

Debattiert wurden Themen wie z.B. Kultur und Bildung, Innere Angelegenheiten, Äußere Angelegenheiten oder Beschäftigung und soziale Angelegenheiten. Die Ausschüsse hatten unter anderem zum Thema wie europaweit höhere Bildung besser zugänglich gemacht werden kann oder wie die Europäische Union in internationalen Konflikten agieren soll.

Doch nun zu unserer mitgereisten Bundeskanzlerin.

 Tag 3 – Die Länderpräsentationen standen wohl an. Die deutsche Delegation hatte das unfassbare Glück, einen der beiden mit Abstand besten Merkel-Imitatoren an Bord zu haben – Fritz Helbig, in diesem Sinne auch nochmal ein großer Dank und Respekt für diese Performance mit der sogar die mitgereiste begleitendende Lehrerin Frau Kruschel mit seiner Stimme überzeugen konnte und natürlich auch zum Lachen bringen. Wir hatten eine Merkel-Rede geringfügig umformuliert und Mr. Merkel hielt sie, und versetzte den ganzen Saal einschließlich der begleitenden Lehrer und Ausschussvorsitzenden in Staunen aber natürlich auch minutenlanges schallendes Gelächter, wobei die österreichische AV sogar Tränen lachte.

Bayern – Deutschland alles dasselbe? Natürlich nicht aber natürlich war ja auch das Oktoberfest in seinen letzten Zügen, also konnten wir sogar zu unserer Korrespondentin dorthin schalten und erhielten eine, wieder extrem lustige Bayrisch-Einlage von Clara welche eigens aus Ingolstadt angereist war, natürlich für das MEP-BSR aber AUCH für diesen Auftritt. Zuletzt durften wir auch noch einen Vergleich zwischen Englisch und dem natürlich sehr HARRRRTEN deutschen (Aus-)Sprache in einer kleinen Unterrichtseinheit genießen. Der Saal erneut in schallendem Gelächter… so heftig, dass es die österreichische AV und eine Delegierte nicht mehr auf den Stühlen hielt vor Lachen.

Es folgte am nächsten Tag eine gute GA in der wir uns als Delegation ohne Eigenlob auszusprechen echt gut geschlagen haben und einige Reden halten durften, sowie ich meine erste aber auch letzte Verteidigungsrede.

Eine mehr oder weniger gelungene Tanzeinlage bei einem wirklich sehr lustigen Tanz-Battle am letzten Abend rundete eine umso mehr gelungene MEP-BSR-Woche also ab.

Doch nun hieß es übergehen zum traurigen Teil - Abschied nehmen, von allen die Bekanntschaften, die man in den vorangegangenen Tagen gemacht hat aber auch einer wundervollen deutschen Delegation. Damit komme ich nun zum Ende und möchte mich noch herzlichst bei der gesamten Delegation und unserer Begleitung Frau Kruschel für eine weiter fantastische Woche MEP-Feeling bedanken.

11.05.2015 | Das MEP-Hannover kommentiert die Ergebnisse der EU-Jugendkonferenz Riga „Empowerment junger Menschen zur politischen Partizipation

Im Rahmen der EU-Jugendkonferenz kamen vom 23.-26.3.2015 in der Lettischen Hauptstadt Riga Jugendvertreter_innen gemeinsam mit Vertreter_innen der Mitgliedsstaaten zusammen, um Lösungen zu erarbeiten, mit denen junge Menschen zur Partizipation an politischen Prozessen befähigt werden können. Die Modell –Europa-Parlament Gruppe vom Kaiser-Wilhelm-Ratsgymnasium hat die Ergebnisse im Rahmen eines Hannoveraner Projektes zum Strukturierten Dialog diskutiert.  Dabei ging es um die Fragen, wie kann man 

-       eine Partizipationskultur an Schulen etablieren

-       junge Menschen in politische Entscheidungsprozesse einbinden

-       das Engagement von Entscheidungsträger_innen für junge Menschen erhöhen

-       Die Rolle der Jugendarbeit für politisches Empowerment aller jungen Menschen stärken

-       jugendgerechte Tools zur politischen Partizipation entwickeln

-       die lokale und direkte Demokratie entwickeln

-       Synergien und Kooperationen zwischen verschiedenen Akteuren stärken

Ergebnisse der Diskussion der Schüler_innen der MEP-Gruppe des Kaiser-Wilhelm-Ratsgymnasiums

Als erster Punkt wird von den Jugendlichen angesprochen, dass sie es gut finden, wenn Jugendverbände gestärkt und gefördert werden und eine Jugendbeteiligung gesetzlich verankert wird, zum Beispiel durch Jugendvertretungen in Ausschüssen, die am besten auch volles Stimmrecht haben und nicht nur eine beratende Funktion. Eventuell hilft nur ein Zwang, wie zum Beispiel eine Wahlpflicht, dass (junge) Menschen sich überhaupt mit Politik auseinander setzen und so verstehen was passiert und auch eine Ahnung haben, wenn sie wählen gehen. Ihrer Meinung nach sollte es in der Schule vor Wahlen so etwas wie Projektunterricht geben, in dem sich die Schüler_innen mit den Programmen der Parteien beschäftigen und sich so darüber informieren, wer was will. Durch die Schule erreicht man dadurch auch Jugendliche, die sich von alleine nicht damit auseinandersetzen würden. Durch mangelnde politische Bildung von jungen Menschen, spricht sich die Gruppenmehrheit gegen eine Senkung des Wahlalters auf 16 aus. Einige finden 18 schon zu früh und andere sagen, dass es gut wäre, allerdings müssten dann vorher alle Jugendlichen soweit ausgebildet werden, dass sie wissen, wie die deutsche Demokratie funktioniert, wer was will und die Jugendlichen in der Lage sind, sich ihre eigene Meinung zu bilden und nicht anderen hinterher zu rennen. In Deutschland gibt es schon das Schulfach „Politik“, allerdings fehlt es den Schülern oft an aktuellen Bezügen. Was passiert gerade in Hannover, Deutschland oder Europa und warum passiert es und warum ist das wichtig für uns was passiert. Es wird darüber diskutiert, ob die Schülervertretung darauf Einfluss nehmen kann oder ob eine Änderung nur über das Kultusministerium in Niedersachsen möglich ist. Der Vorschlag aus Deutschland eine European-Youth-Party (EYP) zu gründen, die als Fraktion im EU-Parlament volles Stimmrecht hat, sehen die Jugendlichen als gute Idee, würden allerdings folgendes ändern: Aufgrund der verschiedenen Meinungen von jungen Menschen, finden die Jugendlichen es sinnvoller, dass es in jeder bereits bestehenden Fraktion Jugendvertreter mit vollem Stimmrecht gibt. So werden junge Menschen nicht mehr ausgeschlossen haben vielleicht auch mehr Anerkennung, als wenn sie alle in einer Fraktion sind.

Bei dem Punkt „Jugendliche in Entscheidungsprozesse mit einzubeziehen, die sie betreffen“ waren alle dafür. Viele regten sich darüber auf, dass in Bezug auf die Schule, die Verkürzung von G9 auf G8 beschlossen wurde, ohne dass die Schüler_innen selbst dazu befragt wurden. Dabei ist es für die Jugendlichen aber nicht wichtig, dass immer alle gefragt werden, sondern zum Teil Befragungen auch über Schüler- oder Jugendvertreter laufen können, da die ja die Interessen ihrer jeweiligen Gruppen kennen und umsetzen wollen.

Am Ende ging es noch darum, wie die Jugendlichen selbst an ihre Informationen heran kommen und wie man andere Jugendliche dazu bringt sich zu informieren. Einige meinten, dass ginge nur über Zwang: Zum Beispiel guckt ich keine Nachrichten krieg ich eine schlechte Note, weil ich nicht sagen kann, was gestern in den Nachrichten lief. Allerdings wissen die Jugendlichen, dass dies eigentliche keine Lösung ist, weil sie über Zwang läuft und es keinem gefällt zu etwas gezwungen zu werden. Viele holen sich ihre Informationen auch aus dem Netz. Allerdings sind die Videos von Politikern sehr steif und zum Teil unglaubwürdig auf jugendlich gemacht – das schreckt Jugendliche auch ab, ebenso wie, wenn Informationen wie Werbeblocks aufploppen. Daher gab es nicht wirklich eine Idee, wie man Informationen am besten an junge Menschen weiter gibt.

02.03.2015 | Zwischen geistigen Klimmzügen und Gehirnjogging – Willkommen im Fitnesscenter für europäische Demokratie

"Europa ist nicht leicht, Europa ist mühsam, Europa ist anstrengend. Doch lohnt sich diese Anstrengung im Hinblick auf die europäische Erfolgsgeschichte." Mit diesen Worten eröffnete der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter die Auftaktveranstaltung zum 16. Planspiel "Modell Europa Parlament" im Bundespresseamt. Willkommen also im Fitnesscenter für Europas Demokratie.

Offiziell bietet der Verein "Modell Europa Parlament Deutschland" jungen Menschen im Planspiel die Möglichkeit, für eine Woche in die Rolle von EU-Abgeordneten zu schlüpfen und so Europa hautnah zu erleben und mitzugestalten. Vom 22. bis 27. Februar 2015 hatte der Verein Schulgruppen aus jedem Bundesland sowie Gastdelegationen aus Belgien, Luxemburg und Ungarn nach Berlin eingeladen, um über aktuelle Themen der Europäischen Union zu diskutieren.

In Wirklichkeit ist das MEP aber viel mehr. Denn was hier von den 160 jungen potentiellen Politikern an geistigen Klimmzügen und Gehirnjogging vollbracht wird, das trieb ihnen allen den Schweiß auf die Stirn.  

"Europa entwickeln heißt Probleme lösen", so der stellvertretende Regierungssprecher. Er ermunterte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer als Vorbilder Europa nicht nur zu erleben, sondern es auch weiterzuentwickeln.

Die jungen Abgeordneten erarbeiten in acht Ausschüssen Resolutionen zu den Themen. Diese besprechen und verabschieden sie dann in Plenumssitzungen. Jede Delegation repräsentiert dabei einen EU-Mitgliedstaat und vertritt dessen Interessen.

Die Schülerinnen und Schüler sollen die schwierige Entscheidungsfindung in einem komplexen System von nationalen und gesamteuropäischen Interessen bewusst kennenlernen. "Nun versteht man auch, warum die Politiker immer so lange für die Verabschiedung von Resolutionen oder Gesetzen brauchen", erklärt Sarah Haselbeck aus Bayern.

Außerdem konnte sich Yusuf Arif Yücel aus Hamburg nicht vorstellen, dass die Arbeit als Abgeordneter so anstrengend ist. "Es ist sehr anstrengend, aber vor allem macht es Spaß", pflichtet ihm sein Freund Ben Bosch aus Stuttgart bei.

Ein Höhepunkt war für alle sicherlich die Diskussion mit Bundesverteidigungsministerin von der Leyen. Natürlich wollten die Jugendlichen von ihr wissen, wie sich die EU im Konflikt zwischen der Ukraine und Rußland verhalten soll und warum Waffenlieferungen an die Ukraine für sie nicht in Frage kommen, an die Peschmerga im Kampf gegen den Islamischen Staat im Nordirak dagegen schon. Aber es ging auch um persönliches: Über die Witze der Heute-Show könne sie herzhaft lachen, vor allem, wenn sie selbst betroffen sei. Zudem sei sie überzeugte Europäerin, sie sei sogar zunehmend begeistert von der EU, gerade weil sie so vielfältig sei. Dann dadurch würden sich auch viele Handlungsmöglichkeiten für Europa ergeben.   

Im Mittelpunkt des MEP standen aber die Debatten der Jugendlichen zu den acht Ausschussthemen: Dabei sahen die jungen Delegierten nicht nur so aus wie ihre Vorbilder aus dem Europaparlament, sie redeten auch so. So appellierten sie an die Verantwortung als Europäer, zitierten die größten Denker der politischen Theorie wie Goethe, Platon und Rousseau und jonglierten mit Fachbegriffen, als sei dies ihre normale Sprache. So ging es beim Thema Rüstungsexport um „die strikte Kontrolle der Endverbleibserklärung“, beim Syrischen-Bürgerkrieg um die Gründung eines „permanenten Friedensverhandlungsrat“ oder bei der Bekämpfung des Rassismus um die Garantien aus Artikel 21 EU-Grundrechtecharta.  

Sie forderten das Wahlalter ab 16 Jahren in der ganzen EU sowie ein gewähltes Europäisches Jugendparlament, erwartet die stärkere Berücksichtigung europäische Interessen bei den TTIP-Verhandlungen mit den USA und plädiert für die Einführung einer Steuer auf Plastiktüten. Nach 16 Stunden Debatte waren allen Beteiligten die körperliche und geistige Erschöpfung anzusehen und die Enthaltungen bei den Abstimmungen nahmen kontinuierlich zu. Viele hätten sich bestimmt gerne bei den beiden letzten Diskussionen zu den Themen EU-Steuerpolitik und TTIP auswechseln lassen.  

Die drei jungen Präsidenten zeigen dagegen Duchhaltevermögen. Sie wissen aus Erfahrung, dass das Planspiel zur ganzheitlichen Stärkung der Persönlichkeit beiträgt. Souverän leiten Lena Störck, Arno von Salisch und Akwasi Osei-Dwomok die jungen Abgeordneten bis zum Ende durch die Sitzungen. Dass die drei sich das Amt teilen, erleichtert die Aufgabe, erklärt Arno von Salisch. Allein wäre es auch für sie ohne Pausentee kaum zu schaffen. Einig sind sie sich dabei: "Was hier heranwächst ist eine Generation junger überzeugter Europäer."

Bei all diesen ernsten Herausforderungen blieb trotzdem noch genug Zeit für Spaß. Dazu gehörte auf jeden Fall der Flashmob auf dem Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor incl. Europahymne. Aber auch die szenischen Darbietungen zu den Themen der Ausschüsse am Sonntagabend im Jugendgästehaus sowie zur Präsentation des zu vertretenden EU-Landes im Bundespresseamt bot Gelegenheit, gemeinsam zu lachen, Kontakte zu knüpfen und von einem besseren Europa zu schwärmen.

Das Projekt ist Teil des sogenannten Strukturierten Dialogs der EU mit der Jugend. Darauf machte die Berliner Staatsseketärin für Jugend Sigrid Klebba aufmerksam. Das bedeutet, dass die MEP-Resolution zum Thema „Jugendpartizipation“ tatsächlich den Weg nach Brüssel in den Rat der Jugendminister nehmen wird. Dies sei eine konkret Chance für die jungen Menschen mitzureden.  

Nach der Woche ist klar: Die Aufforderung von Lena Störck in Ihrer Eröffnungsrede an die Delegierten, während des Planspiels mitzudenken, mitzureden und mitzubestimmen, wurde erfüllt. Und sie haben sich alle vom "MEP-Fieber" anstecken lassen. Zwar wurden nur 3 von 8 Resolutionen angenommen, aber so war das Ergebnis der Simulation noch realistischer. Denn die wahre Politik, egal ob in Bremen, Berlin oder Brüssel, ist auch kein Zuckerschlecken.    

28.02.2015 | Ich bin zunehmend begeistert von Europa – Ursula von der Leyen beim MEP 2015 (von Christopher Lucht)

Wettlauf im Bundesrat: wer schafft es als erstes in die Stuhlreihe, die in der Mitte des Plenums in U-Form aufgestellt ist? Immer wenn ein Sitz freigeräumt wird stürzen 3-5 Delegierte los, um einen heiß begehrten Plätze zu ergattern. Das Konzept, das dahinter steckt, heißt Fishbowl- Diskussion. Und der Grund für den großen Andrang ist die Bundesverteidigungsministerin. Ursula von der Leyen hat sich bereit erklärt, den MEP-Delegierten in 90 Minuten die Welt der großen  Politik zu erklären. Und das tat sie, wie auch die stärksten Kritiker neidlos zugeben mußten, auf eine Art, die bei den Jugendlichen offenbar sehr  gut ankam. Denn als die Diskussion beendet war und der Smalltalk mit den Moderatoren Lena und Leon begann, die ihren Job übrigens vorher ganz unauffällig aber effizient gemanagt hatten, schloss sich langsam ein Kreis um sie herum. Eine Menschentraube die immer dichter und enger wurde. Was wollen sie alle von Ihr, fragte der Autor dieser Zeilen sich? Einen Job als Praktikant in ihrem Büro? Nein, es war viel profaner, viel zeitgemäßer- Sie alle wollten als bleibende Erinnerung ein Selfi mit der berühmten Ministerin. Und sie ließ es sichtlich erfreut über sich ergehen. Sie verließ den Bundesrat wirklich erst, als niemand mehr ohne Selfi war. Alleine ihr Image kann es nicht gewesen sein, gilt sie doch allgemein als spröde. Heute präsentierte sie sich den Jugendlichen aber mit einer Charme-Offensive, und mit klaren sowie verständlichen Antworten gewinnt sie sie für sich.

In den 90 Minuten zuvor hat sie keine Frage unbeantwortet gelassen, nur bei einer der letzten geriet sie etwas ins Stocken: Ob nicht auch das Verhalten einiger Politiker selbst zur Politikverdrossenheit bei Jugendlichen beitragen würde – wollte ein Delegierter wissen. Egal wie sie jetzt antworte, es sei falsch. Denn ein Ja würde unangenehme Nachfragen nach konkreten Beispielen zur Folge haben und ein Nein sei unglaubwürdig. Insofern ließ sie die Frage offen.

Auf ihrem Terrain, der Sicherheitspolitik, fühlte sie sich sichtlich wohlen. Denn vorher ging es um Themen wie Rußland, IS, die Integration von Flüchtlingen und die europäische Verteidigungspolitik im Allgemeinen. Dabei machte sie aus ihrer europäischen Überzeugung keinen Hehl: Ihr Bekenntnis „Ich bin zunehmend begeistert von der EU“ passt so überhaupt nicht in die Zeit und die Seelenlage der Nation. Ihre Begründung: trotz der manchmal 1000 Meinungen und dem damit verbundenen Durcheinander: wenn es darauf ankomme, wenn es Ernst werde, dann stünden die Europäer zusammen und zu ihren Werten Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Freiheit. Daher sei sie auch für mehr Europa in der Verteidigungspolitik, auch für eine europäische Armee. Aber damit vertrete sie noch eine Minderheitsposition in der Bundesregierung.

Der interessanten Themen war in der Diskussion aber lange noch kein Ende: Was können die Politik dagegen tun, dass es immer mehr Islamisten auch in Deutschland gebe, die für den IS in den Dschihad ziehen? Ist Putin der neue Hitler? Haben die Pegida-Demonstranten nicht doch auch Recht mit ihrem Protest, weil die Bürger oft übergangen würden und nicht mitentscheiden könnten? Ihre Antwort ein klares „Nein“. Die Bürger seine nicht hilflos. Jeder trage an seinem Platz Verantwortung dafür, wie unsere Werte gelebt würden. Und bei Veranstaltungen wie dem MEP würde man auch geprägt werden. Hier werden Meinungen und Einstellungen verfestigt, so dass die Teilnehmer zu Botschaftern der Grundwerte und Überzeugungen heranreifen würden.

Und zum Schluß wurde auch die Eurokrise angesprochen: Ob ein Austritt Griechenlands aus dem Euroraum nicht besser für alle sei, wollte ein Delegierter wissen. Auch hier das klare Bekenntnis von ihr zum gemeinsamen Europa:  „Ein Austritt des Landes aus dem Euro würde ein ganzes Volk direkt vor unserer Haustür in bittere Armut stürzen, und die Finanzmärkte würden sofort das nächstschwächere Land ins Visier nehmen“, sagte die CDU-Vize-Chefin.

„Wenn wir es zulassen, dass einzelne Partner herausgebrochen werden, dann schwindet auch das Vertrauen in die Zukunft der Union insgesamt“, sagte von der Leyen. Europa müsse jetzt beweisen, dass es kein Schönwetterbündnis sei. Wir brauchen ein einiges solidarisches Europa als feste Burg, wenn wir Wohlstand und gemeinsame Werte im globalen Wettbewerb verteidigen wollen.“

Der Appell: es hänge an uns allen,also auch an den MEP-Delegierten ob Europa weiter zusammenstehe oder eines Tages auseinanderfliege – dieser Appell blieb im Plenarsaal noch lange schweben, auch wenn jetzt kein Halten mehr war und für die Delegierten des MEP 2015 nur noch das Selfi mit der Ministerin zählte.

24.02.2015 | Und wieder grassiert das MEP-Fieber

Der Theodor Haubach-Saal im Bundespresseamt ist ein beeindruckender Saal. Das Glasdach lässt das Licht des Berliner verregneten Winters in das Gebäude eindringen als wenn es Sommer wäre.  Und auch der Name spricht für sich:  Theodor Haubach war Widerstandskämpfer unter Hitler, Mitglied des Kreisauer Kreises, und wurde im Strafgefängnis Berlin-Plötzensee heute vor fast genau 70 Jahren von den Nationalsozialisten erhängt. Aber daran denkt an diesem Vormittag sicherlich niemand. Umso wichtiger, dass der Vereinsvorsitzende Erhard Kohlrausch in seiner kurzen Eröffnung darauf aufmerksam macht. Denn das MEP ist in erster Linie sicherlich keine Spaßveranstaltung sondern kann vor allem auch Ernst. Mit Blick auf das heutige Europa gestand Erhard Kohlrausch jedem das Recht zu, Sorge um Europa zu haben. Aber, so fuhr er fort,  wie schon der verstorbene  ehemalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker 2013 sagte: Ohne Sorge gehe es nicht vorwärts in Europa.

Als zweiter Redner des Vormittags bekannte Regierungssprecher Georg Streiter mit Blick auf seine Biografie zwischen Luxemburg, Brüssel und Berlin, dass er Europa im Blut habe. Er freue sich, dass hier so viele Jugendliche versammelt seien, die sich für Europa begeistern. Europa sei zwar eine Erfolgsgeschichte, aber Begeisterung für Europa sei sonst im Lande ja kaum zu spüren. Oft würden die Kosten der EU beklagt, aber Europa sei auch gar nicht teuer. Die Kosten pro Europäer entsprächen weit weniger als einer Tasse Kaffee pro Tag. Daher sei es richtig und wichtig, dass sie, die Jugend Europas, Europa nicht nur leben sondern beim MEP im Streit um die beste Politik auch mitgestalten. Denn sie, die hier anwesenden Jugendlichen, seien Europa und damit aufgerufen, die dicken Bretter der Europäischen Politik mitzubohren.   

 Die Berliner Staatssekretärin für Jugend, Sigrid Klebba, ging in Ihrer Begrüßungsansprache vor allem auf die europäische Jugendpolitik ein, bei der es um Qualifizierung, interkulturellen Dialog und Empowerment für alle Jugendlichen in Europa gehe. Das MEP trage dazu bei, Europa vor Ort zu verwirklichen und mache die Jugendlichen auf europäischer Ebene demokratiefähig.

Lena Störk, die erste der drei MEP-Präsidenten, durfte dann als vierte Rednerin die offizielle Eröffnung des MEP 2015 vornehmen. Sie verglich Europa mit einer betagten Frau, die ihre besten Tagen scheinbar hinter sich habe. Aber das sei falsch. Zwar gäbe es Populismus, Krisen und Europaskeptiker. Aber wie die Reaktion aus Deutschland und Europa auf das Charlie-Hebdo-Attentat in Paris Anfang des Jahres gezeigt habe, lebe Europa vor allem von Solidarität und dem Bekenntnis zu gemeinsamen europäischen Werten, wie Freiheit. Dafür stehe auch das MEP und sie wünsche sich von den Delegierten, dass sie sich in dieser Woche vom grassierenden MEP-Fieber anstecken lassen.

23.02.2015 | Europa in Zeiten der Hexe - MEP-Auftakt 2015 im Bundespresseamt

Wie kann man sich in den heutigen Zeiten als Jugendlicher dem Thema Europa nähern? Europa – ist das nicht doch nur Brüssel, Bürokratie und Krisenmanagement wie Präsidentin Lena in ihrer Eröffnungsrede betonte? Erstaunlicherweise schaffen es aber die 160 Jugendlichen aus den 16 Bundesländern beim Auftakt zum Modell Europa Parlament  jedes Jahr wieder, der EU junges Leben einzuhauchen. Europa ist für sie bunt, vielfältig und mit viel Spaß verbunden. Denn sie alle stellen beim MEP nicht nur das Bundesland vor, aus dem sie kommen, sondern auch ein EU-Land, welches sie beim MEP repräsentieren sollen.  Und das stellt sie natürlich vor große Herausforderungen. Denn wo liegt die Verbindung zwischen Bayern und Spanien, zwischen Kroatien und Thüringen oder zwischen Lettland und dem Saarland? Um dort die Bezüge herzustellen benötigt man schon einige Gehirnverrenkungen und das macht die ganze Präsentation dann zu einem riesen Spaß und die Vielfalt Europa damit gleich mit. Das hört sich zu theoretisch an? Dann kommen hier ein paar griffige Beispiele:

Dass Bremen genauso Pleite ist wie Griechenland erstaunte dabei niemanden, aber dass  Kroatien das Thüringen des Balkans  ist war schon weniger bekannt, und dass das beste Essen der Welt eine Mischung aus Bayrischer Weißwurst mit Spanischer Paella ist hinterließ schon sehr skeptische Blicke.  Aber manchmal gibt es auch deutliche Unterschiede, so wie zwischen den spendierfreudigen Portugiesen und den geizigen Schwaben, die nur einen ausgeben, wenn sie alleine sind. Am schönsten ist Europa aber, wenn es musikalisch wird: Die kroatische Nationalhymne auf einem  Saxophon gespielt, ein Hamburger Ganger-Rap von MC Jusuf über Polen oder eine Mecklenburgisch- Italienische Ode an Berlusconies Pizza-Pasta-Land: alles Weltprämieren und kulturelle Perlen, ohne die Europa sicherlich ein ganzes Stück ärmer wäre.  

Dabei wurde kein heißes Eisen der europäischen Politik ausgelassen; die hohe Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa wurden mit den schwierigen sozialen Grundvoraussetzungen begründet, über Tsirpas Sparpolitik wurde von den Jugendlichen aus Bremen  genauso philosophiert wie über eine  möglichen Konflikt zwischen Lettland und der bösen Hexe Putin, die dank der EU im Ofen verbrennt. Politisch korrekt ist anders. Aber dann holte uns die Realität auch wieder ein: denn wenn ein Berliner Hipster die dänische Meerjungfrau mit Berliner Currywurst verführt dann stimmt das mit dem, was man in der Hauptstadt täglich erlebt, schon ein ganzes Stück überein. 

Grosses Gelächter erntet auch immer wieder das unnütze Faktenwissen. Wir lernten so einiges über das soziale Engagement von Zlatan Ibrahimovic in Schweden, über bunte Bikinis in Portugal und orangene Lebensmittel aus den Niederlanden – über bemalte Rentiergeweihe in Finnland und das angeblich beste Bier aus Belgien. Die Slowenische Nationalhymne – angeblich ein Trinklied – hätten dann aber doch gerne alle von der Potsdamer Delegation gehört.

23.02.2015 | Europa wir kommen

Was mag wohl in den etwa 15 jährigen Jugendlichen aus den meist mittelgroßen deutschen Städten vor sich gehen, wenn sie an einem Sonntagabend im Februar im kalten Berlin eintreffen? Im Jugendgästehaus der Stadtmission am Hauptbahnhof haben sich 160 Jugendliche aus Deutschland sowie die Gastdelegationen aus Belgien, Luxemburg und Ungarn versammelt, sie alle haben ihre Zimmer bezogen, Kuchen gegessen und sich nun zum ersten Mal in den Ausschüssen zusammengesetzt. Zuvor haben sie ihre Präsidenten kennengelernt: Akwasi, Lena und Arno. Sie wirken da oben auf der Bühne im blauen Licht irgendwie wie außerirdisch; so weit weg, so weise und unnahbar. Was muß man tun, um so zu werden wie sie?  

Die meisten Delegierten sind sichtlich verunsichert. Aber jetzt geht es erst einmal darum, die Mit-delegierten und das Thema besser kennenzulernen, dann wird schon alles gut werden. Zunächst soll ja nur ein kleiner Sketch eingeprobt werden, um den Delegierten aus den anderen sieben Ausschüssen einen Vorgeschmack auf die Debatte zu geben, die in drei Tagen im Bundesrat stattfinden wird. Die Themen, sie sich ausgewählt haben, lassen nichts zu wünschen übrig: Es geht um Rassismus, Jugendbeteiligung, den Syrischen Bürgerkrieg, die EU-Flüchtlingspolitik und vieles mehr: alles dicke Bretter. Da ist es eine gute Idee, sich erst einmal auf spielerische Art und Weise anzunähern. Und so besteht die abendliche Präsentation im Jugendgästehaus aus 8 szenischen Darstellungen, die versuchen, die  europäische Realität zu spiegeln: Schon nach dem ersten Auftritt wird deutlich: Die Probleme werden von den Laienschauspielern und Jungpolitikern schonungslos und anschaulich dargestellt: der tägliche Rassismus in der Schule wird ebenso angeprangert wie die Herausforderungen beim Handelsabkommen TTIP mit den USA.  Ausschuss zwei zeigt wie schwierig es ist, Jugendliche an die Wahlurne zu locken – alle finden fadenscheinige Ausreden, nicht zur Wahl zu gehen. Und so geht es Ausschuss für Ausschuss weiter.

Die Jugendlichen fordern mehr Solidarität gegenüber den Flüchtlingen, weniger Profitdenken bei den Rüstungsexporten und mehr Eigenverantwortung beim Müllverbrauch.  Immer wieder werden die Aufführungen von Gelächter und Klatschen unterbrochen, es macht Spaß zuzusehen, wie sich die anderen alle bemühen. Und der Eindruck ist: sie machen ihre Sache alle ziemlich gut, niemand blamiert sich, die Stimmung ist gut und gelöst, es macht Spaß, hier in Berlin unter Gleichgesinnten zu sein. Ist das das berühmte MEP-Gefühl, von dem die AV´s und die Ehemaligen immer so geschwärmt haben? Wir sind bereit. Europa, wir kommen. Diese Woche gehört uns!

12.02.2015 | Welches Europa wir wollen - Junge Europäer melden sich zu Wort

Unterstützt von den drei Präsidenten Arno, Lena und Akwasi machen sich kommende Woche 180 Jugendliche aus 16 Bundesländern nach Berlin auf den Weg, um eine Woche lang Lösungen für die drängendsten Fragen der europäischen Politik zu finden. Und davon gibt so einige. Aber die Schüler wollen sich von den Nachrichten aus Brüssel, Athen  und Minsk nicht ihren Optimismus nehmen lassen, sondern konstruktiv mitreden. Denn es geht heute nicht nur abstrakt um die Zukunft Europas sondern konkret um ihre eigene Zukunft in Europa.

Auftakt ist für die Schüler aus Deutschland sowie die drei Gast-Delegationen aus Ungarn, Luxemburg und Belgien am Montag, 23.2. um 9:30 Uhr im Bundespresseamt, wo ihnen  Regierungssprecher Steffen Seibert sowie die Berliner Staatssekretärin für Jugend Sigrid Klebba persönlich Tipps für die Plenararbeit geben werden. Weiter geht es dann für zwei Tage in die Ausschusssitzungen, wo die Resolutionen erarbeitet werden. Die Hauptthemen – Asylpolitik, Syrien, Rassismus, TTIP, Schutz der Meere, Steuerwettbewerb, Rüstungsexporte sowie Youthempowerment - haben sich die Jungabgeordneten selbst ausgesucht.

Am Mittwoch 25.2. um 9:30 Uhr wird die Plenarsitzung offiziell im Bundesrat eröffnet. Höhepunkt ist am Donnerstag 26.2. die Fishbowldiskussion mit den Europapolitikern Michael Roth (SPD – Staatsminister im Auswärtigen Amt) und Manuel Sarrazin (Bündnis90/Grüne – MdB) im Bundesrat.  Zwischen 11:30 und 13:00 Uhr  werden sie mit den Schülern über ihre Ideen und Lösungsvorschläge für die Zukunft Europas diskutieren. Die Schüler sind gespannt darauf, wie ihre Visionen bei diesem politischen Praxistest abschneiden.

 

Die von den Jugendlichen erarbeiteten Resolutionen werden dann in den europäischen Politikprozess eingespeist. Denn das durch das EU-Programm „Erasmus plus“ geförderte Projekt ist Teil des sogenmannten Strukturierten Dialogs -  eines europaweiten Dialogs der Politik mit der Jugend. So erhalten die Jugendlichen auch wirklich die Chance, sich politisch mit ihren Anliegen in Brüssel Gehör zu verschaffen.      

12.01.2015 | MEP Fishbowl-Diskussion mit Roth und Sarrazin

Zwei tolle Europapolitiker stehen uns dieses Jahr bei der Fishbowl-Diskussion Rede und Antwort: Michael Roth und Manuel Sarrazin. Michael Roth ist seit Dezember 2013 Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt. Er kommt aus Hessen und hat für die SPD seit 1998 im Bundestag europapolitisch gearbeitet.  Der Hamburger Manuel Sarrazin ist seit 2008 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 2009 europapolitischer Sprecherder Bundestagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Wir wollen von ihnen erfahren, wie es angesichts der zahlreichen Krisen rund um Europa mit der Europäischen Union weitergehen wird. Tritt Griechenland aus dem Euro aus? Tritt Großbritannien aus der EU aus? Werden die Balkanstaaten bald Mitglieder der EU werden und wie soll sich die EU im Ukraine-Konflikt gegenüber Russland positionieren? Und wie sollen sich die europäischen Staaten gegenüber islamistischem Terror verhalten? Fragen gibt es genug, aber überzeugen uns die Antworten der Politiker?  Das verspricht, am 26.2. um 11:30 Uhr im Bundesrat eine hochinteressante Diskussionsrunde zu werden. 

09.01.2015 | MEP 2015 auf der richtigen Spur

- Michael Popp (Bundesinnenministerium) Christiane Recker (Bundesrat): EU-Asylpolitik

- Dr. Schristian Schleithoff (Bundesfinanzministerium) : EU-Steuern  

- Jasper Braam (Bundesumweltministerium): Umweltpolitik 

- Reinhard Fischer (Landeszentrale für politische Bildung Berlin): EU-Jugendstrategie   

- Dr. Wolfagng Heinrich (Brot für die Welt) : Rüstungsexporte  

- Dr. Ralf Melzer (Friedrich Ebert Stiftung): Rassismus  

- Kristian Brakel (Stiftung Wissenschaft und Politik): Syrien  

- Helene Banner (EU Kommission) TTIP 

Alles hat in einer sehr konstruktiven, motivierten und angenehmen Atmosphäre stattgefunden. Wir haben ein tolles Präsidium und tolle Ausschussvorsitzende und das MEP -Berlin ist meiner EInschätzung nach damit wieder einmal auf der Erfolgsspur.

 

Themen: MEP Deutschland 2015 – Berlin 22.-27. Februar 2015  

 

1. Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres  Ausschussvorsitz: Petra Keleova, Maximilian Lewark   Die Frage nach der Asyl- und Flüchtlingspolitik der EU: Wie kann es der EU gelingen, die verschiedenen bestehenden Asylsysteme unter besonderer Berücksichtigung der Menschenwürde zu vereinheitlichen, um die Situation von Asylbewerbern in der EU zu verbessern?    


2. Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten  Ausschussvorsitz: Frederic Mattes, Jost Burhop   Die Frage nach der Rolle der EU im syrischen Bürgerkrieg Welche Haltung soll die EU im syrischen Bürgerkrieg einnehmen und soll sie Partei ergreifen? Wie kann sie stabilisierend auf die Region einwirken?    


3. Ausschuss für Wirtschaft und Währung   Ausschussvorsitz: Henrique Heiermann, Sven Woelk   Die Frage nach einer fairen EU-Steuerpolitk: Welche Schritte müssen eingeleitet werden, um einen möglichst fairen Steuerwettbewerb im europäischen Wirtschaftsraum zu ermöglichen?  


4. Ausschuss für Bildung, Jugend und Kultur   Ausschussvorsitz: Milena Merrem, Renée Umbreit   Die Frage nach politischer Partizipation: Wie kann die EU politische Partizipation Jugendlicher aus allen gesellschaftlichen Bereichen fördern und eine dauerhafte Beteiligung garantieren?  


5. Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten  Ausschussvorsitz: Leon Jürning, Antonia Otto   Die Frage nach einer Lösung für die Problematik des Rassismus Wie soll in Zukunft gegen den wachsenden strukturellen Rassismus in Europa vorgegangen werden?  


6. Ausschuss für Umweltfragen   Ausschussvorsitz: Dennis Hero, Frederik Stuhllemmer   Die Frage nach europäischen Standards für Abfall und Recycling: Welche Strategie sollte die EU bei der Verringerung der anfallenden Müllmengen verfolgen? Wie kann die Effizienz und Klimaverträglichkeit des Recyclingprozesses in Europa gesteigert werden?  


7. Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung  Ausschussvorsitz: Saskia Müller, Christopher Bader   Die Frage nach dem Umgang mit Rüstungsexporten Soll es innerhalb der EU einheitliche Regelungen zur Abwicklung von Rüstungsexporten geben; wie sollen diese aussehen?    


8. Ausschuss für internationalen Handel   Ausschussvorsitz: Clara Fidorra, Thorben Sauermann   Die Frage nach dem weiteren Vorgehen der EU bezüglich des Freihandelsabkommens TTIP:Welche Auswirkungen auf die Stellung Europas in der Weltwirtschaft und auf die Regelungen, Standards, Zölle und Transparenz in der EU soll TTIP haben?  

14.10.2014 | Das kommende MEP im Großherzogtum - incl. der Großherzogin

Vom 8. – 15. November 2014 findet das kommende internationale MEP statt, und zwar im Großherzogtum Luxemburg. Erster Höhepunkt wird am Montag, 10. November, die feierliche Eröffnung im Conservatoire de la musique sein. Neben den 150 Delegierten aus 30 Ländern werden u.a  die Großherzogin Maria Teresa (auch IKH genannt – „Ihre Königliche Hoheit“),  der Regierungschef Minister Xavier Bettel, sowie der Außenminister Jean Asselborn erwartet. Auf dem Wochenplan steht zudem am Mittwoch eine Diskussionsrunde mit dem Europaabgeordneten Claude Turmes zum Thema „Perspektiven für Europa: 25 Jahre nach dem Fall der Mauer“ sowie am Donnerstag das kulturelle Ereignis „Die Redner“. Im Kern geht es aber um die Diskussion von 10 aktuellen europapolitischen Fragestellungen aus jugendlicher Sicht. Gefördert wird das Projekt vom EU-Programm „Erasmus plus“. Mehr unter  www.mep.lu