Berlin 15.01.2018 - Am vergangenen Wochenende haben sich die 16 Ausschussvorsitzenden und drei Präsidenten in Berlin-Wannsee getroffen. Nicht um zu baden oder Lieder der Toten Hosen anzustimmen - nein es ging ganz seriös um die Vorbereitung auf das 19.MEP 2018. Welche Themen sollen von den acht Ausschüssen bearbeitet werden, wer übernimmt welche Funktion, was denken wir uns noch aus, damit das diesjährige MEP einmalig wird? Die Ergebnisse wollen wir an dieser Stelle noch nicht verraten, denn es soll ja noch ein wenig Spannung erhalten bleiben. Hier daher erst einmal ganz offiziell die Themen des MEP 2018. Wir danken folgenden Experten, die uns bei der inhaltlichen Vorbereitung geholfen haben :
Laura Gies - Deutscher Bundesjugendring
Anna-Lena Hosenfeld - Hertie School of Government
Daniel Sahl - Sustainable Intelligence
Christina Recker - Bundesrat
Nikolaus von Peter - EU-Kommission
Steven Höfner - Konrad-Adenauer-Stiftung
Reiner Seider - Berliner Senatsverwaltung
Katarina Wolf - Europa Union Deutschland
Hauptmann Jakobitz - Bundesverteidigungsministerium
Ausschuss 1
Ausschuss für Konstitutionelle Fragen (AFCO)
Ausschussvorsitz: Franziska Halm (Leipzig), Adrian Schlossmacher (Koblenz)
Die Frage nach der Zukunft der EU:
Die Krisen der vergangenen Jahre zeigten aufgrund konstitutioneller Schwächen die beschränkte Handlungsfähigkeit der europäischen Institutionen. Wie kann sich die EU institutionell weiterentwickeln, um in demokratischen und föderalen Strukturen effektiver zu agieren?
Ausschuss 2
Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT)
Ausschussvorsitz: Etienne Samuel Knorre (Halle), Emily Vontz (Wadern)
Die Frage nach aktiver Beteiligung von Jugendlichen:
Welche Maßnahmen soll die EU ergreifen, um Jugendliche, besonders sozial benachteiligte und politikferne, in demokratische Entscheidungsprozesse einzubinden? Inwiefern kann die EU dazu beitragen, dass sie sich zu aktiven Bürgern entwickeln?
Ausschuss 3
Ausschuss für Entwicklung (DEVE)
Ausschussvorsitz: Maria Morschheuser (Bremen), Timo Reidenbach (Erfurt)
Die Frage nach der Bekämpfung von Fluchtursachen:
Welche Maßnahmen kann die EU ergreifen, um Fluchtursachen in den Subsahara-Staaten vorzubeugen und langfristige Stabilität zu gewährleisten?
Ausschuss 4
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO)
Ausschussvorsitz: Ole Jacobsen (Bonn), Julius Papenfuß (Schwerin)
Die Frage nach dem digitalen Fortschritt:
Welche Maßnahmen soll die EU zur Schaffung eines digitalen Binnenmarkts ergreifen? Wie soll mit dem durch die Digitalisierung einhergehenden Arbeitsmarktwandel umgegangen werden?
Ausschuss 5
Ausschuss für Internationalen Handel (INTA)
Ausschussvorsitz: Dominik Schumacher (Wiesbaden), Mervan Vural (Berlin)
Die Frage nach dem fairen Handel zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China:
Welche Maßnahmen soll die EU ergreifen, um als Einheit eine faire Handelspartnerschaft mit China zu erreichen? Wie soll mit dem steigenden Einfluss Chinas auf die Entwicklung einzelner Mitgliedsstaaten umgegangen werden?
Ausschuss 6
Ausschuss für Regionale Entwicklung (REGI)
Ausschussvorsitzende: Lukas Behrens (Potsdam), Lea Rieser (Koblenz)
Die Frage nach dem Umgang mit EU-Fördermitteln:
Wie können regionale Fördermittel effizienter genutzt werden, um Disparitäten zwischen Regionen innerhalb der EU erfolgreicher zu verringern?
Ausschuss 7
Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON)
Ausschussvorsitzende: Nils Hayn (Hamburg), Jonah Hiegl (Wiesbaden)
Die Frage nach der europäischen Strategie gegen Steuerflucht:
Welche Konsequenzen sind aus den Panama-Papers zu ziehen und wie soll eine europäische Vorgehensweise gegen Steuerflucht von Unternehmen aussehen?
Ausschuss 8
Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE)
Ausschussvorsitzende: Arian Rashidi (Hannover), Jan Ole Suhr (Kiel)
Die Frage nach der militärischen Zukunft der EU:
Wie sollte eine verstärkte militärische Kooperation der europäischen Staaten unter Berücksichtigung der militärischen Souveränität, der machtpolitischen Folgen und dem Einfluss auf die Militärstrukturen der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten aussehen?
Kommentar schreiben